Beiträge von orca

    Die Bilateralen I traten erst 2002 in Kraft, die letzten Kontingente wurden gar erst 2007 abgeschafft.


    Worauf sprichst du also genau an? Was wäre vor 20 Jahren anders gewesen?


    Vor etwas mehr als 21 Jahren wurde der Beitritt zum EWR knapp abgelehnt. Schliesslich wurde ein Kompromiss gesucht und gefunden, die Schweiz konnte mit den Bilateralen an den Vorteilen des EWR profitieren, die Nachteile aber grösstenteils verhindern. Ich bezweifle aber, dass du von der EWR-Abstimmung sprichst.

    Das Resultat zeigt, dass die Schweiz in dieser Frage gespalten ist.


    Das Feedback, das ich bei Gesprächen zu diesem Thema erhalten habe, war grösstenteils pragmatisch und vernünftig auf ein Nein ausgerichtet, weil man Vor- und Nachteile genau abgewägt hat. Die Ja-Tendenz habe ich eher bei schlecht informierten Kreisen festgestellt, die emotional gegen Ausländer gestimmt haben.


    Die Emotionen haben also in dem Fall einen ganz knappen Vorsprung gehabt.

    Kennt jemand einen Anbieter in der Schweiz, der hochwertige Wabengitter aus Kunststoff im Sortiment hat?


    Ich finde nur Ebay-Angebote und ich möchte die Dinger erst anschauen, bevor ich sie kaufe ;)

    Ein schwarzer Tag für den liberalen Gedanken in der Schweiz - aber auch die Quittung für das Versagen der Politik in der Schweiz.


    Die Annahme von FABI ist sicher positiv für den öffentlichen Verkehr, das ändert aber nichts daran, dass die Finanzierung falsch ist und das Festschreiben der Quersubventionierung von der Strasse zur Bahn in der Verfassung nicht der richtge Weg ist. Schade, dass die Autolobby da nicht breit dagegen angetreten ist und z.B. der TCS die Ja-Parole beschlossen hat. Gespannt dürfen wir nun erwarten, was Bundesrätin Leuthard zum Strassenfonds kommunizieren wird. Ich bin mir fast sicher, dass die Autofahrer noch einmal mehr zur Kasse gebeten werden, weil das Geld für den nötigen Ausbau des Strassennetzes nicht ausreicht.


    Dass die Finanzierung der Abtreibung weiterhin die Grundversicherung deckt ist meiner Meinung nach ein falsches Zeichen. Es geht nicht um die Abtreibung an sich, die Fristenlösung regelt das sehr gut, aber ich finde, dass man als Bürger die Verantwortung für sein Handeln tragen muss und damit auch für die Finanzierung selber aufkommt.


    Die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative ist ein klares Zeichen, dass die Politik in den letzten Jahren versagt hat und die Bürger unzufrieden mit der Situation sind. Die SVP ist nun in der Verantwortung und parteipolitisch wäre ein knappes Nein besser gewesen. Die Probleme mit renitenten Asylbewerbern und kriminellen Ausländern etc. sind damit nicht gelöst - anders als man sich das erhofft. Das wird die Argumentation der SVP in dieser Sache erschweren. Die Bilateralen werden damit wohl aufgekündigt und ich bin gespannt, was für eine Lösung nun mit der EU ausgehandelt werden wird. Sicher ist man an einer Fortsetzung der Zusamenarbeit auch aus Sicht der EU interessiert. Aufgrund des Drucks innerhalb der EU müssen wir damit rechnen, dass man hier an der Schweiz ein Exempel statuieren wird. Es wird aber sicher auch innerhalb der EU eine Bewegung geben, die mit dem Weg der Schweiz sympathisieren und es auch da Impulse geben könnte, dass die Personenfreizügigkeit innerhalb der EU in den Details neu definiert werden könnte. Dies könnte einen pragmatischeren Umgang in den Neuverhandlungen mit der Schweiz bedeuten.


    Für mich als Liberaler ist der negative Einfluss auf die Wirtschaft und die Schaffung von mehr Staat einer der grössten Rückschritte. Die Probleme hätten ohne Kontingente angegangen werden müssen, hier hat die Politik allerdings, wie ich eingangs erwähnt habe, versagt. Wie die genauen Auswirkungen sein werden, kann man jetzt noch nicht sagen. Der Bundesrat, welcher die Vorlage nun umsetzen muss, hat noch einen gewissen Spielraum, ich bin gespannt wie er diesen nützen wird.


    Insgesamt ist klar eine Tendenz zur Abkehr vom liberalen Gedanken zu erkennen, die Schweiz wird zunehmend von Links und Rechts dominiert. Diese Tendenz ist auch in anderen europäischen Ländern erkennbar - für mich ist das beunruhigend, aber es zeigt auch, dass die Mitte nun gefordert ist und nicht zuletzt auch die Hoffnung, dass wir irgendwann wieder liberaler werden, denn ich bin überzeugt, dass dies der Weg der Zukunft ist. Dennoch glaube ich an die direkte Demokratie und an die Schweiz. Wir befinden uns in einem Zeitalter der Umwälzung - und das nicht nur in der Schweiz.

    Swyt: Inwiefern soll die Initiative einen Einfluss auf Lohndumping haben?


    blackraven: Was bitte ist daran nicht Planwirtschaftt? Der Staat reguliert die Anzahl der Arbeitskräfte. Das sind Methoden wie sie in der UdSSR oder in Kuba gängig waren bzw. sind.


    mediAz: Deine Aussagen entbehren jeder Grundlage. Der Engpass im Gesundheitswesen wäre auch ohne Zuwanderung vorhanden. Jedes Jahr fällt durch Pensionierung etc. deutlich mehr Pflegepersonal weg, als solches ausgebildet wird. In der Landwirtschaft hat es schon immer Fremdarbeiter gebraucht um die Schweizer Bevölkerung mit den Grundnahrungsmitteln zu versorgen - auch weil sich keine Schweizer finden, die diese Arbeit machen wollen. Oder willst du auf dem Feld für 20 Franken pro Stunde Bohnen pflücken?


    Die erwähnten Probleme mit den Arbeitssuchenden über 50 würden durch die Abschottung nicht gelöst, das Kontingent regelt die Anzahl der Personen die zuwandern, nicht deren Alter. Mit dem jetzigen System werden Schweizer nicht benachteilig, das zeigen die Zahlen ganz klar.


    Dass die Kontingentierung keinen Engpass oder keinen Überfluss verursacht ist Schönfärberei. Ich kenne ein paar Leute im HR-Bereich, welche die Zeit vo den Bilaeralen erlebt haben und deren Erfahrungen bestätigen nicht was hier geschrieben wird. Die Rekrutierung ist durch den bürokraischen Aufwand deutlich schwieriger. Grosse Betriebe haben zwar weniger Probleme das benötigte Personal zu bekommen, aber nur weil sie anfang Jahr "hamstern" und dann Überkapazitäten irgendwie abbauen und überbrücken müssen.


    Wir haben heute schon eine Staatsquote von 50%, warum wollt ihr die ausbauen? Wenn man etwas gegen Ausländer hat, ist das eines, wenn man das Gefühl hat dem mit sozialistischen Methoden zu begegnen, dann ist das grobfahrlässig und gefährdet den Wohlstand in der Schweiz.


    ulcamel: Da hast du natürlich recht, die Auswirkung auf die Krankenkasse ist wie ich gesagt habe unerheblich. Dennoch, wenn man de Verhütung nicht zahlt, dann auch nict die Abtreibung. Wenn jemand abtreiben will, dann wird man das so oder so tun, es werden also keine Folgekosten für die Geburt entstehen.

    Die Antwort zeigt, dass hier der Grundsatz nicht verstanden wurde.


    Es geht hier nicht um Ausländergesetze! Ob Ja oder Nein ändert gar nichts an der Ausländerpolitik, es geht einzig und alleine darum, ob die Zuwanderung vom Markt bestimmt wird oder ob der Staat das unflexibel mit hohem bürokratischem Aufwand reguliert.


    Die Frage ist: Marktwirtschaft oder Planwirtschaft.


    Wer Ja stimmt schadet der Wirtschaft und damit dem Wohlstand in der Schweiz, nicht kriminellen Ausländern und Sozialschmarotzern.

    Die Teile die du ansprichst sind aber die Wesentlichen. Auch ist es fraglich, ob die EU nicht sagen würde alles oder nichts - die Bilateralen sind ein Gesamtkompromiss, die einzelnen Verträge sind alle miteinander verknüpft.


    Abgesehen davon wäre mit einer Annahme der Initiaive das Freihandelsabkommen mit China nicht möglich.


    Anders als früher würde die planwirtschaftliche Kontingentierung auch für Inländer mit einem fremden Pass gelten. Ein Italiener in der dritten Generation ohne Schweizer Pass müsste auch über ein Kontingent angestellt werden.


    Ausser Xenophobie spricht nichts für ein Ja.

    Fabi
    Grundsätzlich bin ich für die Verbesserung der Bahninfrastruktur, die kommt sicher allen zugute und ist ein wichtiger Schritt für die Zukunft. Allerdings bin ich klar gegen die Finanzierung, wie sie in der Verfassung festgeschrieben werden soll. Es kann nicht sein, dass die Strasse sich zu 100% selber finanziert und die Bahn das nicht mal zu 50% schafft.


    Versprochen wurde vieles, mit der Zeit wurde das aber von der Politik immer wieder verdreht und schlussendlich nicht im Sinne der ursprünglichen Versprechen umgesetzt. Grundsätzlich ist es so, dass der Überschuss aus Mineralölsteuer, Strassensteuer, LSVA und Autobahnvignette für den öffentlichen Verkehr eingesetzt werden soll. Da kommt es mir komisch vor, dass Frau Leuthard im Kampf um die Erhöhung des Preises der Autobahnvignette damit gedroht hat, dass bei Ablehnung die Mineralölsteuer erhöht werden müsse um den Ausbau und Erhalt der von den Kantonen übernommenen Strassenteilstücken zu finanzieren - würde man den ursprünglichen Versprechen gerecht werden, würde das bedeuten, dass der Überschuss geringer würde und damit weniger Geld dem öffentlichen Verkehr zukommen würde. Auch ist es in der Realität nicht so, dass die Kantone die Einsparungen, welche durch die Übergabe der genannten Teilstücke entstehen, an den Steuerzahler weitergeben.


    Da gibt es noch weitere Mogelpackungen. Diesel ist in der Schweiz teurer als Benzin, weil damit verhindert werden sollte, dass zuviele Dieselfahrzeuge in Verkehr gesetzt werden. Grund dafür war, dass Dieselmotoren aufgrund des Russausstosses schädlicher für die Umwelt waren, als Benziner. Die heutige Dieseltechnik hat dank Russpartikelfilter und die höhere Effizienz heute die Nachteile beseitigt und ist umweltfreudlicher, was auch die Energieeffizienz-Kategorie bestätigt. Trotzdem bleibt der "Strafzoll" auf Diesel bestehen.


    Ich stimme Nein für Fabi, weil die Politik andere Lösungen finden muss um den Ausbau zu finanzieren. Es gibt z.B. in der Verwaltung viele Bereiche, wo Einsparungen möglich sind, welche für den ÖV abgeführt werden könnte. Ich wünsche mir hier eine Lösung ohne die Autofahrer noch mehr zu schröpfen.


    Masseneinwanderungsinitiative
    Hier kann ich die Aussage von einem Vorredner verwenden und fragen ob die die Ja stimmen auf der Alp leben und nicht erkennen, was das für Folgen fü die Wirtschaft und damit für den Wohlstand jedes Einzelnen haben wird.


    Die Personenfreizügigkeit ist historisch gesehen eine wesentliche Errungenschaft für den Wohlstand in der Schweiz. Sie ist eines der grossen Freiheitsrechte der Revolution und der daraus erwachsenen Bundesverfassung von 1848 bzw. der Totalrevision von 1874. Erst sie ermöglichte es jedem Einzelnen in der Schweiz dort zu arbeiten und sich niederzulassen, wo seine Arbeitskraft benötigt wurde. Neben der persönlichen Freiheit wurde damit die Flexibilität und Konkurrenzfähigkeit unserer der Wirtschaft geschaffen, welche sie zu einer der leistungsfähigsten der ganzen Welt macht.


    Die bilateralen Verträge sind eine Weiterentwicklung dieser Freiheitsrechte, eine Adaption auf die heutige Zeit, die unserer Wirtschaft in einer globalisierten Welt die Möglichkeit bietet die nötige Flexibilität und Konkurrenzfähigkeit zu erhalten, ohne dabei ein Teil der EU zu werden.


    Der Markt muss die Zuwanderung regeln, nicht eine staatliche unflexible Bürokratie. Wie will eine Firma Anfang Jahr wissen, dass sie Mitte Jahr einen Grossauftrag erhält und weitere Fachkräfte benötigt um diesen zu bewätligen? Wie kann umgekehrt der Staat Anfang Jahr wissen, dass durch einen Einbruch einer Branche Mitte Jahr weniger Fachkräfte benötigt werden? Die USA hat das unflexible System der Kontingentierung und die Erfahrunge damit sind negativ. Ein Beispiel, die USA hat 1999, auf dem Höhepunkt des Internetbooms, für das kommende Jahr ein festes Kontingent für Informatiker festgelegt. Nach dem Platzen der Blase wurden dann ein paar Monate später nicht einmal die Hälfte der bewilligten Arbeitskräfte benötigt und die anderen standen auf der Strasse.


    Ich stelle fest, dass hier immer wieder Dinge verwechselt werden. Die Personenfreizügigkeit regelt nicht die Zuwanderung von Asylanten, auch lässt sie keine Arbeitslosen und Kriminellen ins Land, sondern sie stellt der Wirtschaft die Arbeitskräfte zur Verfügung die sie braucht. Der Grundsatz ist der, dass nur die Personen ins Land kommen, die Arbeit haben und gebraucht werden. Die Zuwanderung die wir heute Beobachten ist anders als in den 1980er-Jahren, wo viele Hilfsarbeiter in dei Schweiz kamen, heute überwiegt der Anteil an hochqualifiziertem Personal, das der Wirtschaftsplatz Schweiz nicht zur Verfügung stellen kann. Diverste Studien belegen, dass die einheimischen Arbeitnehmer dabei nicht benachteiligt oder verdrägt werden.


    Ich will dabei nicht die Nachteile ausblenden, sicher gibt es solche, die das System ausnützen, Solzialschmarotzer, Kriminelle. Das ist aber ganz klar eine Randerscheinung. Sicher gibt es das Problem von Lohndumping z.B. auf Baustellen. Natürlich gibt es den Dichtestress, mehr Menschen brauchen mehr Wohnungen, Platz auf der Strasse und in der S-Bahn usw. Eine Kündigung der Bilateralen würde diese Probleme nicht lösen, Missbrauch wird es auch dann geben und auch ein Kontingentierter braucht eine Wohnung und Platz im Zug. Die Nachteile für die Wirtschaft würde aber jeden von uns treffen und zwar erheblich.


    Es ist klar, dass die Probleme gelöst werden müssen, Probleme die man zu lange kleingeredet hat und deren Lösung schweiztypisch zu lange dauert, müssen angegangen werden. VIeles ist bereits im Gange, die Wirkung der Massnahmen braucht aber Zeit.


    Ein Aufblähen des Staatsapparats ist auch nicht im Sinne der liberalen Schweiz und wiederspricht grundsätzlich der bürgerlichen SVP. Was wir mit dieser Initiative ist keine Lösung sondern reiner Populismus. Lasst euch nicht hinters Licht führen!


    England und Deutschland sind EU-Mitglieder, das ist ein anderes Thema, die Probleme sind in diesen Ländern klar andere. Gerade durch den zunehmenden Druck innerhalb der EU wird für die Schweiz sicher kein Sonderzug gefahren werden, würde man der Schweiz das zugestehen, würden auch EU-Länder solche Speziallösungen fordern und die Personenfreizügigkeit ist ein Kernelement der EU und damit nicht diskutabel.


    Abtreibung ist Privatsache
    Ich finde es ein Wiederspruch, dass Verhütung nicht von der Grundversicherung bezahlt wird, Abtreibung aber schon. Jede Frau darf entscheiden, ob sie eine Schwangerschaft abbrechen will, allerdings sollte sie damit aber auch in die Verantwortung gezogen werden und die Kosten dafür selber tragen.


    Die Inititiative regelt Spezialfälle wie Vergewaltigung klar, das ist kein Argment.


    Man muss aber auch beachten, dass der Anteil der Abtreibungen, die nicht mehr von der Kasse bezahlt würden, relativ klein ist und die Kosteneinsparung damit unerheblich sind. Es geht mehr um die Frage der Konsequenz - wenn Verhütung von der Grundversicherung bezahlt würde, müssten wohl auch weniger Abtreibungen durchgeführt werden.

    Ich hoffe, dass sich die Interessen der Leute hier im Forum nicht alleine auf Autos beschränken, sondern dass sich viele hier auch aktiv an unserer Demokratie beteiligen.


    Aktuell werden wir ja von Apfelbäumen erschlagen und auch für die anderen beiden nationalen Vorlagen wird von Befürwortern und Gegnern mehr oder weniger aktiv geworben.


    Ich dachte, ich starte hier einmal die Diskussion um ein bisschen den Puls zu fühlen und herauszufinden wie die HondaHolics bei diesen Fragen so ticken.


    Wie steht ihr zu der Einwanderungsinitiative, zu Fabi und zu "Abtreibung ist Privatsache"?

    Das Gesetz differenziert ja schon zwischen Übertretung, Vergehen und Verbrechen. Meiner Meinung nach sollten schwere Vergehen und Verbrechen den Entzug der Aufenthaltsbewilligung - unabhängig welcher Art - nach sich ziehen.

    Ich finde man muss das etwas differenziert betrachten, hier handelt es sich um jugendlichen Leichtsinn. Mal kurz Stoff geben kennt wohl jeder. Hätte der Junge ein seinem Alter entsprechendes Auto gehabt wären die Folgen aber ausgeblieben.


    Wir sollten nicht in den Tenor der Auto-Gegner einstimmen und das gleich als Raserei abstempeln. Ich sehe es allerdings auch so, dass in der Schweiz strenger durchgegriffen werden müsste. Es ist für mich absolut unverständlich, warum ein mehrfach Vorbestrafter die Aufenthaltsbewilligung behalten kann, die gehört schon nach der ersten Straftat entzogen - aber das ist ein anderes Thema.

    Es geht ja nicht wirklich darum was passiert ist... fettes Drehmoment und Heckantrieb, da kann es passieren, dass das Heck ausbricht. Der Typ der vor ein paar Jahren die Viper in der Einfahrt Oftringen unter die Leitplanke gefaltet hat war ja kein Neulenker. Bedenklich finde ich die Tatsache, dass es für junge Erwachsene heute relativ einfach möglich ist so ein Auto zu "kaufen" - schlimmer, in gewissen Kreisen ist es fast schon normal! Wenn ich manchmal mein Auto waschen gehe sind haufenweise Leute unter 25 an den Boxen die "ihre" M&Ms, AMGs und RS waschen. Bei einem, der eifrig an seinem Maserati rumpützerlete, lag neben diverser Meguiars-Gütterli auch noch eine Flasche Clearasil und Sackhaarwuchsmittel bei seinen Utensilien.


    Roger Rodas war ein Enthusiast, nicht einer, der damit etwas kompensieren und damit prahlen musste, dass sein Auto nicht 500, sondern 507 PS hat. Ich finde, es ist ein Unterschied, ob man von schnellen Autos fasziniert ist, oder ob man so eine Bolide nur braucht um damit anzugeben. "Heeeee... mein Schnäbi ist nicht 5, es ist 7cm lang!".


    Hier haben wir es wieder mit einer kleinen Gruppe von verantwortungslosen Dummköpfen zu tun, die härtere Massnahmen für alle provoziert. Das giesst wieder Wasser auf die Mühlen von Roadcross, den Grünen und andere Gruppierungen die Autofahrer und -fans immer weiter kriminalisieren wollen.


    8)


    Ob Bratwurst oder Cevapcici - man muss sich einfach fragen, warum
    Kids Autos fahren können, die ihren Charakter und ihre Fähigkeiten überfordern...